02.06.2019

Ihre Adresse im Internet

Domainsicherung

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Der Name, unter der Ihre Website, Ihr Shop oder Ihre Produkt-Landingpage erreichbar ist, gehört mit zu einer professionellen Markenstrategie. Die meisten etablierten Unternehmen dürften mittlerweile ihre Marke im passenden Domainnamen verankert haben. Die Frage der richtigen Domain stellt sich daher vor allem bei Neugründungen oder speziellen neuen Internetseiten für Produkte und Shops. Ein guter Domainname kann daher Geld wert sein. Allerdings nützt Ihnen Ihre Wunschdomain nichts, wenn der dauerhafte Gebrauch nicht gesichert ist, bspw. weil ein anderer bereits eine ähnliche Marke für sich registriert hat.

Domain-Registrierung ist kein Schutzrecht

  • Wenn Sie sich für eine Wunschdomain entschieden haben, können Sie diese bei der DENIC e.G. registrieren lassen, wenn sie nicht schon von einem anderen reserviert worden ist. Die DENIC ist für die Registrierung von Domains mit der Endung „.de“ (Länderkürzel für Deutschland) zuständig. In der Regel sollten Sie eine Domain über einen Provider registrieren lassen, der Ihnen nicht nur eine einfache Recherche bietet, sondern auch Zugang zu den Registrierungsstellen für andere Top-Level-Domains (.com, .net, .eu) vermitteln kann.
  • Bei der Domain-Registrierung gilt das Prinzip: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Nur eine „berühmte“ Person oder Firma kann im Streitfall Vorrang haben. Zunächst wird die Domain aber ohne jede rechtliche Prüfung von der Registrierungsstelle (z. B. der DENIC) eingetragen.
  • Das Problem: eine Domain-Registrierung begründet keinen rechtlichen Schutz für die registrierte Bezeichnung und sichert insbesondere nicht das Recht zur Benutzung der Domain. Ein Schutz an Bezeichnungen entsteht regelmäßig nur durch Registrierung als Marke (§ 4 Nr. 1 MarkenG), Benutzung als Firma, Unternehmensname oder Werktitel eines Films, Buchs o. ä. (§ 5 MarkenG) oder aufgrund des allgemeinen Namensrechts (§ 12 BGB).
  • Wenn Ihre Domain ähnlich zu einer geschützten Bezeichnung ist (bspw. WunschDoMaine AG), kann der Inhaber des geschützten Kennzeichens Ihnen die Benutzung der Domain unter Umständen verbieten – selbst wenn Ihre Domain älter ist. Leichte Abweichungen in der Schreibweise helfen Ihnen nicht (unterschiedliche oder gar keine Domainendung, Schreibweise mit oder ohne Bindestrich). Umgekehrt können Sie allein aufgrund der Registrierung der Domain anderen die Benutzung der Bezeichnung nicht untersagen.

Was können Sie tun?

  • Recherchieren Sie auf jeden Fall, ob ein Dritter Rechte an Ihrem Wunschnamen hat. Recherchen in der Datenbank der DENIC oder einer Suchmaschine sind dabei nicht aussagekräftig. Zumindest muss das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) durchgesehen werden.
  • Wichtig ist, dass nicht nur identische Marken ein Problem darstellen; auch Marken, die so ähnlich klingen oder geschrieben werden, können einer eigenen Benutzung entgegen stehen. Achtung: Unternehmensnamen, Werktitel etc. sind im Register des DPMA nicht enthalten.
  • Wenn Sie das Risiko so weit wie möglich reduziert haben, können Sie Ihre Wunschdomain registrieren lassen. Es empfiehlt sich in der Regel, den Namen vorsorglich als Marke eintragen zu lassen, wenn es sich nicht um einen absolut beschreibenden Begriff handelt („Schokolade“ für Süßwaren).

Was tun, wenn Ihre Wunschdomain nicht mehr frei ist?

  • Wenn Sie keine vorrangigen Rechte an dem Namen haben, können Sie versuchen, dem Domaininhaber den Domainnamen abzuhandeln oder abzukaufen. Die Kontakt-Daten sind aber nach Inkrafttreten der DSGVO 2018 auf der Webseite der DENIC nicht sofort abrufbar (Whois-Register).
  • Haben Sie eigene Kennzeichenrechte, kann es aber auch sein, dass der Domaininhaber diese verletzt. Möglicherweise blockiert er offensichtlich den Namen zum Zwecke des Erpressens von Geld damit (Domain Grabbing). Möglicherweise liegt auch ein Verstoß nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor (§ 3 Abs. 1 UWG). Dann müssen Sie ihm den Namen nicht abkaufen, sondern können auf Beseitigung und Unterlassung, ggf. auf Schadensersatz klagen.
  • Stellen Sie in diesem Falle einen begründeten Dispute-Antrag bei der DENIC. Dann darf die Domain bis zu Klärung Ihrer Rechte nicht weitergegeben werden.

Fazit: Die Domainsicherung braucht sorgfältige Prüfung. Ein im IT-Recht versierter Anwalt kann Sie beraten und bei einer Recherche und Rechtsverstößen unterstützen.

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